Walter Wippersberg
»Die Verhaiderung Österreichs«
(erschienen im Posthof-Magazin April 2004)
Das hätt's früher nicht gegeben! Die Neigung, so zu denken, nimmt zu mit zunehmendem Alter, wer könnte es leugnen. Also hütet man sich, älter werdend, eigentlich davor. Manchmal aber kann man nicht anders. Zum Beispiel unlängst im Zusammenhang mit Ernst Strasser und der Asylfrage. Ich glaube in der Tat, daß vor zwanzig, dreißig Jahren, hätte es damals einen schwarzen Innenminister gegeben, dieser so nicht hätte agieren können. Das sei, hätte man damals noch gesagt, mit der katholischen Soziallehre, der sich die ÖVP erklärtermaßen verbunden fühlt, einfach nicht vereinbar, dadurch werde man doch absolut unglaubwürdig. Solche Bedenken gibt es nicht mehr. Glaubwürdigkeit, ohnehin nie eine Stärke der Politik, ist einfach kein Kriterium mehr.
Ein schon etwas älteres Beispiel, um den Unterschied zu noch früher zu demonstrieren: Die Frau Ministerin Gehrer war, das hat sie oft gesagt, immer gegen Studiengebühren. Und dann wurde, wie man hört, bei einem Abendessen, an dem sie nicht teilgenommen hat, beschlossen, die Studiengebühren einzuführen. Und Frau Elisabeth Gehrer, als sie es erfahren hat, hat sich vor die Fernsehkameras hingestellt und uns erklärt, daß sie, genau genommen, eh immer auch schon dafür war. Wer erinnert sich noch an einen Unterrichtsminister namens Piffl-Percevic ? Der ist 1969 von seinem Amt zurückgetreten, weil er sich in der Frage des dreizehnten Pflichtschuljahres nicht hat durchsetzen können. Lang lang ist's her, aber einmal war Glaubwürdigkeit sehr wohl ein Kriterium. Und anderswo in Europa gibt es das immer noch, nicht grad in Italien oder in den USA, aber in manch einem Land treten heute noch Minister zurück, wenn sie unglaubwürdig geworden sind.
In diesem Zusammenhang von Karl Heinz Grasser zu reden, ist müßig. Dieser Selbst- und Minister-Darsteller grinst alles weg und kann – haarsträubende Widersprüche hin oder her! – insofern der Unglaubwürdigkeit nicht geziehen werden, weil er – in der Umgebung Jörg Haiders sozialisiert – den Begriff Glaubwürdigkeit ja gar nicht zu kennen scheint.
Interessant ist, daß heutzutage und hierzulande von der Opposition noch eher Glaubwürdigkeit verlangt wird als von den Regierungsparteien. Als Gusenbauer und sein Cap versucht haben uns zu erklären, daß die blau-rote Koalition in Kärnten erstens ja eh gar keine wirkliche und zweitens mit der bisher behaupteten Haltung des SPÖ durchaus vereinbar sei, da hat das dieser Partei doch ein wenig geschadet. Aber, so scheint mir, nicht so sehr die Unglaubwürdigkeit der Argumentation hat geschadet, sondern das Zögern Gusenbauers, sie auszusprechen. Das hat den Eindruck erweckt, als müßte er erst darüber nachdenken, wie er das erklären solle, was sich doch nicht erklären läßt. Sich hinstellen und – egal, was – irgendwas behaupten! So macht man das heute. Und dann – ganz schlimm! – hat er auch wirklich noch versucht zu argumentieren. Er sollte schleunigst seinen Spindoctor wechseln.
Auf Fragen, die sich stellen oder die gestellt werden, überhaupt zu antworten, das ist der politische Stil von gestern. Das wurde längst ersetzt durch das neurolinguistisch programmierte Abspulen vorbereiteter Monologe, unabhängig und völlig losgelöst davon, was irgendein anderer gerade gesagt oder gefragt hat. Jörg Haider hat diese Methode in die österreichische Politik eingeführt, und die anderen haben es von ihm gelernt, die Lernfähigen unten den Blauen sowieso, die Schwarzen und – aber ja! – längst auch die meisten Roten.
Gleichfalls auf Haider geht die Kunst des Behauptens als politische Waffe zurück, wobei der Wahrheitsgehalt der Behauptung keine Rolle spielt, die Behauptung muß nur vom sogenannten kleinen Mann gern gehört werden. Früher einmal, vor Haider, galt als unsterblich blamiert, wer etwas nachweislich ganz Unsinniges behauptet hat. Das gilt immer noch im Privatleben, seit Haider aber nicht mehr in der Politik – und zwar längst auch bei den Roten und den Schwarzen. Andreas Khol hat etwa herausgefunden: Man das Christliche in der Politik einfach auch substituieren, indem man das Wort Gott in die Verfassung hineinreklamiert. Das Besetzen von Begriffen spielt hier herein. »Wir Demokraten« stand einmal auf einem Plakat der Haider-Partei zu lesen, die für sich auch die Begriffe »anständig, ehrlich und fleißig« okkupiert hat. Die Roten agieren in dieser Hinsicht noch ein bißchen ungeschickt, aber sie bemühen sich, die Schwarzen hingegen haben schon beachtliche Fortschritte gemacht. Der Begriff Reform etwa hat unter dem derzeitigen Bundeskanzler einen bemerkenswerten Bedeutungswandel erfahren. Es gab Zeiten, da Reformen herbeigesehnt wurden. Heute erschrecken viele, wenn Reformen angekündigt werden, weil damit zum Beispiel der Abbau von Sozialleistungen gemeint ist, oder – Beispiel Universitätsreform – demokratische Standards, derer wir uns schon sicher wähnten (die drittelparitätische Mitbestimmung der Studierenden etwa), einfach abgeschafft werden. Aber: Reformen müssen sein! Wer wagt es, das zu bestreiten? Die Kunst des Behauptens. Und wer dagegen ist, der ist ein – wie heißt das neue Wort? – ein »Besitzstandswahrer«.
Jörg Haiders Aufstieg, der so lange unaufhaltsam erschien, hat die österreichische Politik fast ein Jahrzehnt lang gelähmt, fast paralysiert. Nicht zuletzt deshalb, weil man nicht fähig war, die ideologische Herausforderung anzunehmen und als Gegenpol zum Haiderismus die eigenen ideologische Positionen zu schärfen und womöglich sogar neu zu entwickeln. Das haben die Roten wie die Schwarzen gar nicht oder nur höchst unzulänglich versucht. Statt dessen haben sie den haiderschen Polit-Stil kopiert. Man hat die österreichische Politik fahrlässig verhaidern lassen, und darunter werden wir, fürchte ich, noch leiden, wenn Haider sich längst aus der Politik zurückgezogen hat.